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Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung

Das Kabinett hat am 16. Mai die erste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 09. Mai 2020 beschlossen.
Entsprechend der zweiten Stufe des Stufenplans der Landesregierung wird die Kinderbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb ausgeweitet.

So sollen neben Kindern, die bereits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere Kinder berücksichtigt werden, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort. Obergrenze ist dabei die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße.

Das bedeutet, dass ab kommender Woche Kinder nach folgender Priorität betreut werden können:

1. Kinder, die nach den bislang geltenden Regelungen zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung berechtigt sind sowie
2. Kinder, die einen vom Jugendamt oder der Leitung der Einrichtung festgestellten besonderen Förderbedarf haben.
Sofern darüber hinaus noch Platzkapazitäten vorhanden sind (maximal bis zur zulässigen Höchstgruppengröße), können
3. alle anderen Kinder, die bereits einen regulären Platz in den Einrichtungen haben, betreut werden.

Gemeinsame Orientierungshinweise für die weitere Öffnung der Kitas werden aktuell von Städtetag, Gemeindetag und den kirchlichen Trägerverbänden abgestimmt und bieten einen Rahmen zur Orientierung für Träger und Einrichtungen, um die weitere Öffnung der Kitas auf der Grundlage der CoronaVO mit fachlichen Hinweisen zu unterstützen. Sie werden zeitnah veröffentlicht werden.
 
Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen dürfen ab18. Mai wieder unter Auflagen öffnen.
Die neue Verordnung sieht für den 29. Mai weiterhin die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume. Dafür gelten jeweils gesonderte Hygieneauflagen und das Abstandsgebot.

Ab dem 2. Juni können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen öffnen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen. Auch für diese Öffnungen gelten Hygieneauflagen und Abstandsgebot.

Die Untersagung des Betriebs der in § 4 Abs. 1 genannten Einrichtungen wird bis zum 5. Juni verlängert. Damit wird wieder ein Gleichlauf zu den Ansammlungs- und Veranstaltungseinschränkungen hergestellt.
 

Kontakt

Bürgermeisteramt Ohlsbach
Hauptstraße 33
77797 Ohlsbach
Tel.: 07803 9699-0
Fax: 07803 9699-25
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