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Gemeinde Ohlsbach (Druckversion)

Bebauungsplanverfahren und Baugebietsentwicklung

Informationen über aktuelle Bebauungsplanverfahren und neue Baugebiete

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu derzeit laufenden Bebauungsplanverfahren:

1. Bebauungsplanverfahren "Im Oberfeld II" / Bauplätze für Wohnraumsuchende werden geschaffen

Die Gemeinde Ohlsbach befindet sich im Prozess eines Bauleitplanungsverfahrens zur Entwicklung eines Wohngebietes Im Oberfeld II. Soweit das Bebauungsplanverfahren, welches am 06.05.2019 eingeleitet wurde, zum erfolgreichen Abschluss führt, wird durch städtebaulichen Vertrag die Erschließung des Baugebietes beginnen.

Zur Versorgung Bevölkerung mit Wohnraum ist die Ausweisung dieses weiteren Wohngebiets vorgesehen. Durch die befristete Einführung des § 13b in das Baugesetzbuch (BauGB) wird hierbei die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB ermöglicht.

Dabei hatte sich der Gemeinderat im Jahr 2018 mit verschiedenen Möglichkeiten der Baugebietsentwicklung unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen befasst und auch die Bereitschaft von Privateigentümern zur Entwicklung neuer Bauflächen mit einbezogen.

Zur weiteren Entwicklung der Gemeinde soll das bestehende Wohngebiet "Im Oberfeld I" in Richtung Norden erweitert werden. Das Plangebiet im nordöstlichen Bereich von Ohlsbach befindet sich etwa 900m vom Ortskern entfernt. Das Wohnbaugebiet grenzt südlich an die bestehende Wohnbebauung des Baugebiets "Im Oberfeld I" an und erweitert den Ortsrand.

Die mögliche Bebauung soll sich grundsätzlich an der näheren Umgebung orientieren. Vorgesehen ist daher die Ausweisung der Baugrundstücke als Allgemeines Wohngebiet gemäß § 4 BauNVO. Die Planung gewährleistet, dass sich die Neubebauung dem gewachsenen städtebaulichen Charakter und der Maßstäblichkeit in diesem Bereich anpasst, jedoch gleichzeitig einen städtebaulich vertretbaren Spielraum für die künftigen Bauherren einräumt.

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.08.2019 die Entwürfe beraten und die frühzeitige Bürgerbeteiligung, Behördenbeteiligung und alle sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen. Zugleich bot Bürgermeister Bernd Bruder eine Einwohnerversammlung mit dem Schwerpunkt Baugebiet "Im Oberfeld II" an. Die öffentliche Bekanntmachung hierzu erfolgt in Kürze.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung - Im Oberfeld II - Satzung

Frühzeitige Bürgerbeteiligung - Im Oberfeld II - Zeichnerischer Teil

Frühzeitige Bürgerbeteiligung - Im Oberfeld II - Schriftlicher Teil

Frühzeitige Bürgerbeteiligung - Im Oberfeld II - Begründung 

2. Auf der Scherersmatt III / 1. Änderung und Erweiterung - Arbeitsplätze schaffen und Gewebebetriebe entwickeln

Der Gemeinderat der Gemeinde Ohslbach hat am 11.06.2018 die Abwägungen nach frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen und die Entwürfe des Bebauungsplanes zur Offenlage für alle Träger öffentlicher Belange und Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Die Unterlagen zur Entwicklung und Erweiterung des Gewerbegebietes liegen im Rathaus in der Zeit vom 02.07.2018 bis 15.08.2018 öffentlich aus. Weitere Informationen in der einshebaren und hier hinterlegten Bekanntmachung.

Die öffentliche Auslegung ist abgeschlossen. Der Gemeinderat hat am 19.12.2018 nach öffentlicher Abwägung den Bebauungsplan als Satzung beschlossen.
Die Inkraftsetzung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgt nach Genehmigungserteilung der höheren Verwaltungsbehörde. Mit der endgültigen Inkraftsetzung ist bis Mitte des Jahres 2019 zu rechnen.

3. Einbeziehungssatzung (Ergänzungssatzung) "Dorfstraße- Am Steinbühl"

Der Gemeinderat der Gemeinde Ohlsbach hat in der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2018 beschlossen, die Grundstücksfläche des Flurstückes 469 in den bereits vorhandenen, im Zusammenhang mit dem bebauten Ortsteil der Dorfstraße, der Gemeinde Ohlsbach einzubeziehen. Nach dem Aufstellungssbeschluss vom 09.04.2018 erfolgte nunmehr nach Beschluss vom 11.06.2018 die Offenlage des Entwurfes dieser Ortsbausatzung bis zum 10.08.2018. Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen werden diese im Gemeinderat abgewogen. Über eingegangene Widersprüche/Einsprüche wird zugleich entschieden.
Sollte eine erneute Offenlage erforderlich werden, wird diese hier oder Amtsblatt öffentlich bekannt gegeben. Eine Verfahrensfortsetzung ist im Frühjahr 2019 vorgesehen.

4. Bebauungsplanverfahren „Hubersgasse – Bühlweg“  / Ein neues Wohngebiet soll Bauplatzsuchenden Chancen bieten

Der Gemeinderat der Gemeinde Ohlsbach hat in der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2018 beschlossen, gemäß § 3 Abs. 1 BauGB die die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Hubersgasse-Bühlweg“ einzuleiten. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Hubersgasse-Bühlweg“ wird die Entwicklung eines Wohngebietes angestrebt. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Ein Umweltbericht nach § 2a BauGB ist nicht enthalten. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus der Planskizze. Zur Information der Öffentlichkeit lag der Bebauungsplan-Vorentwurf und die örtlichen Bauvorschriften in der Zeit vom 24.09.2018 bis zum 19.10.2018 im Rathaus bei der Gemeinde Ohlsbach, Hauptstraße 33, 77797 Ohlsbach - Ortsbauamt - (Bürger- Bau- und Ordnungsamt) aus.
Das Verfahren zur Abwägung und die Beschlussfassung über die erste öffentliche Auslegung wurde in der Gemeinderatsitzung am 17.01.2019 fortgesetzt. Eine ergänzende Beschlussfassung erfolgte in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08.07.2019. Der Gemeinderat beschloss in gleicher Sitzung nunmehr die öffentliche Auslegung im Bebauungsplanverfahren sowie die Vorlage des Bebauungsplanentwurfes an die Träger öffentlicher Belange. Die Offenlage findet in der Zeit vom 05.08.2019 bis 09.09.2019 statt, siehe nachfolgende Bekanntmachung mit weiteren Informationen.

Amtliche Bekanntmachung zur Offenlage

a Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Zeichnerischer-Teil

b Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Schriftlicher-Teil

c Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Begründung

d Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Entwurf Satzung

e Offenlage Hubersgasse-Bühlweg -Artenschutzgutachten

f Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Bodengutachten

g Offenlage Hubersgasse-Bühlweg Umweltbezogene Stellungnahmen

h Offenlage - Nachweis Behördenbeteiligung zum Entwurf

5. Einleitung eines Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Gengenbach - Berghaupten - Ohlsbach

Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes besteht für die Allgemeinheit sowie auch die planenden Behörden eine Möglichkeit für Veränderungen in der Baulandentwicklung.

Der erste Änderungsentwurf soll nach erfolgtem Beschluss des Gemeinderates vom 19.12.2018 nunmehr im Spätjahr 2019 dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Weitere Informationen erfolgen in Kürze. Der voraussichtliche Termin ist der 07.10.2019.

6.  "Am Steinbühl - Alte Säge"

 

7. Zweckverband Gewerbepark Vorderes Kinzigtal (VVG Gengenbach-Berghaupten-Ohlsbach)

 

1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I)

 

Beschlussfassung über den Entwurf gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die zugehörigen örtlichen Bauvorschriften für den Änderungsbereich

 

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Vorderes Kinzigtal hat in ihrer Sitzung am 05.11.2018 beschlossen, für den Geltungsbereich des bestehenden Bebauungsplans „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I) ein Änderungsverfahren durchzuführen einschließlich der zugehörigen örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I). Der Änderungsbereich umfasst den gesamten Bebauungsplan aus dem Jahr 2010 mit einer Fläche von ca. 30 ha und zwar den Bereich zwischen der Kinzig und den Bahngleisen nordwestlich der ehemaligen sogenannten „Strohhallen“ bis zum Beginn der Ausgleichsflächen für die Nordspange einschließlich des Straßenanschlusses an die Nordspange. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Grundstücke der Gemarkung Gengenbach: Flst.Nrn. 1267, 1268/5 (Teilfläche), 1269 (Teilfläche), 1269/2 (Teilfläche), 1838, 1839 und 1840/1 sowie um folgende Grundstücke der Gemarkung Gengenbach-Reichenbach: Flst.Nrn. 322 (Teilfläche), 322/5 (Teilfläche), 323, 323/1, 323/2 (Teilfläche), 323/3, 322/9 (Teilfläche) und 322/10 (Teilfläche).

 

Für Eingriffe in die Natur, die nicht innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I), 1. Änderung ausgeglichen werden können, erfolgt eine Kompensation unvermeidbarer Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild über Maßnahmen an anderer Stelle als am Ort des Eingriffs.

 

Als Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I), 1. Änderung sind nachfolgende Maßnahmen erforderlich und durchzuführen:

1. Kalkungsmaßnahmen von Waldflächen in Abstimmung mit dem Landratsamt Ortenaukreis

2. Ergänzung der vorhandenen Bepflanzung entlang des Mühlbaches zwischen Baugebiet und Nordspange und Umsetzung eines Gewässerrandstreifens (beidseits) – Maßnahme 2 des rechtsgültigen Bebauungsplans

3. Abschnittsweise naturnahe Gestaltung des Mühlbaches zwischen Baugebiet und Nordspange – Maßnahme 3 des rechtsgültigen Bebauungsplans

4. Maßnahmen aus dem Ökokonto der Gemeinde Ohlsbach – Maßnahme: Ausweisung des Bannwaldes „Riesenwald“

5. Maßnahmen aus dem Ökokonto der Stadt Gengenbach

5.1 Fläche zwischen Bachlauf und Wald am Haigerach (Teil)

5.2 Fläche am Reichenbach (Teil)

5.3 Wald südlich „Ziegelwald“

5.4 Wald Distrikt Nollenwald

5.5 Wald Distrikt Sommerwald

5.6 Wald Distrikt Schwandeck (Nollenköpfle)

Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses des Regierungspräsidiums Freiburg vom 30.11.2000 für die Nordspange Gengenbach wurde auch der Straßenanschluss von der Nordspange bis zur nördlichen Plangebietsgrenze des interkommunalen Gewerbegebiets mit festgestellt. Dieser Straßenanschluss wird inhaltlich in den Änderungsbereich übernommen, um damit die geänderte Zufahrt des Gewerbegebietes an das überörtliche Straßennetz darzustellen. Somit wird der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg für den Teilbereich dieses Straßenanschlusses aufgehoben und gleichzeitig neu überplant.

Ebenfalls wird durch diese Änderung der bestehende Bebauungsplan „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I) aus dem Jahr 2010 aufgehoben und insgesamt neu überplant.

Seit der Aufstellung des bestehenden Bebauungsplans haben sich die Planungen geändert. Mit dem Änderungsverfahren soll planungsrechtlich die geänderte Zufahrt von der Nordspange an den tatsächlichen Ausbau angepasst und die Stichstraßen reduziert werden, um eine flexiblere Vermarktung der Grundstücke zu ermöglichen. Zusätzlich sollen insbesondere auch Änderungen hinsichtlich der Art und des Maßes der baulichen Nutzung erfolgen, wie eine Änderung des bisher festgesetzten Industriegebiets (GI) in Gewerbegebiet (GE), sowie eine Erhöhung der Grundflächenzahl von 0,6 auf 0,8 und eine Festlegung der Baumassenzahl von 10,0.

Der am 06.08.2019 beschlossene Entwurf des Bebauungsplans  „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I), 1. Änderung mit Begründung einschließlich Umweltbericht, Bebauungsvorschriften sowie den zugehörigen örtlichen Bauvorschriften liegt in der Zeit vom

03. September 2019 bis 07. Oktober 2019

im Bauamt der Stadt Gengenbach (Rathaus-Hintergebäude), Zimmer 2, sowie im Rathaus von Reichenbach und in den Rathäusern der Gemeinden Berghaupten und Ohlsbach (in Ohlsbach das Bau- und Ordnungsamt) während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Außerdem können die Anhörungsunterlagen auch im Internet auf der Homepage der Stadt Gengenbach (Stadt Gengenbach, Leben & Wohnen, Bauen, Bebauungspläne, Laufende Bebauungspläne Gengenbach, Nr. 56 a „Gewerbepark Vorderes Kinzigtal“ (Kinzigpark I), 1. Änderung, Entwurf) eingesehen werden.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Gutachten und Stellungnahmen.

Folgende für die Planung bedeutsame Arten umweltbezogender Informationen sind verfügbar:

  • Umweltbericht mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima / Luft, Orts- / Landschaftsbild, Kultur- und sonstige Sachgüter mit Darstellung des Eingriffsumfangs und Darstellung der Kompensationsmaßnahmen.

  • Ergänzende artenschutzrechtliche Abschätzung mit Aussagen zum Vorkommen des Braunkehlchens.
  • Schalltechnische Untersuchungen zur Ermittlung der im Bebauungsplan zulässigen Schall-Emissionskontingente.
  • Geotechnischer Bericht zur Darstellung der Boden- und Wasserverhältnisse.
  • Geotechnischer Bericht zur Beurteilung der Standsicherheit des Hochwasserdammes der Kinzig.
  • Orientierende Untersuchungen bzw. Oberbodenuntersuchungen von Altablagerungen.
  • Altlastenerkundung der Altablagerungsflächen.
  • Orientierende Kampfmittelvorerkundung.
  • Umweltinformationen aus verfügbaren Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange:

o Hinweis auf teilweise Lage der Zufahrt innerhalb eines Überschwemmungsgebiets, für die Zufahrt ist eine Ausnahme nach § 78 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz erforderlich.

o Hinweis, dass insbesondere auf das Vorkommen von Braunkehlchen zu achten ist, dessen Vorkommen in diesem Abschnitt vor längerer Zeit belegt war.

o Hinweis auf den entlang des Mühlbaches einzuhaltenden Gewässerrandstreifen von mindestens 5 m.

o Hinweis, dass das Plangebiet bei extremen Hochwasserereignissen (HQextrem) überflutet wird und nach § 78b Abs. 1 WHG als „Risikogebiet außerhalb von Überschwemmungsgebieten“ gilt, in dem geeignete Hochwasser-Vorsorgemaßnahmen vorzusehen sind.

o Hinweis auf Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Versickerung von Niederschlagswasser sowie direkte Einleitung in den Mühlbach.

o Zustimmung zum bisherigen Untersuchungsumfang der Altlasten.

o Hinweis, dass für Ausgleichsmaßnahmen keine weiteren für die Landwirtschaft bedeutsamen und hochwertigen Flächen in Anspruch genommen werden.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Änderungsentwurf bei den Bürgermeisterämtern Gengenbach, Berghaupten und Ohlsbach sowie der Ortsverwaltung Reichenbach schriftlich, elektronisch oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

a Bebauungsplanentwurf vergrößert Teil 1

b Bebauungsplanentwurf vergrößert Teil 2

c Bebauungsplanentwurf

d Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht

e Ergänzendes Gutachten zu Vorkommen und zur Betroffenheit des Braunkehlchen

f Legende vergrößert

g Planungsrechtliche Festsetzungen sowie Örtliche Bauvorschriften (schriftlicher Teil)

h Schalltechnische Untersuchung

i Stellungnahmen der Behörden (Abwägungstabelle)

Rechtsgültige Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

Wie ein Grundstück baulich nutzbar ist, darüber geben der jeweils betreffende Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften Auskunft.
Informationen über die Bebauungs- und Flächennutzungspläne erhalten Sie beim Ortsbauamt der Gemeindeverwaltung oder bei der Baurechtsbehörde mit Sitz in Gengenbach (baurechtliche Verwaltungsgemeinschaft: Gengenbach - Berghaupten - Ohlsbach).

In nachstehender Kartierung finden Sie eine Übersicht, welche Grundstücke sich innerhalb eines Bebauungsplangebietes mit örtlichen Bauvorschriften befinden. Diese ist nicht abschließend.

Beispielsweise gelten in einigen Wohngebieten städtebauliche Verträge mit einem sogenannten Baugestaltungsplan oder auch Abrundungs- oder Ergänzungssatzungen für Grundstücke nahe dem Außenbereich. Zu beachten ist in einigen Wohngebieten auch die Stellplatzregelung. Im Zweifelsfall oder bei konkreten Bauanliegen ist eine Anfrage an das Ortsbauamt oder an die Baurechtsbehörde immer zweckmäßig.

Bauleitplanungsübersicht nach Straßen

Bauleitplanungsübersicht nach Flurstücken

Baugebietsentwicklung in Ohlsbach

Die Baugebietsentwicklung orientiert sich an der Zahl noch vorhandener Baugrundstücke und der marktwirtschaftlichen Bedarfslage an Wohnbau- oder Gewerbegebietsflächen. Dabei besteht zunächst vordergründiges Interesse, innerörtliche Baulücken zu schließen bzw. noch vorhandene Ressourcen umweltbewusst und auf die Notwendigkeit beschränkt zu nutzen.
Für jede Gemeinde ist es besonders wichtig, durch das Bereitstellen von Bauland die Entwicklung nach Bedarf zu sichern. Daran werden insbesondere auch anstehende Bauprojekte bemessen.

Die Gemeinde Ohlsbach befasst sich derzeit mit nachfolgenden Baugebietsentwicklungen:

  • Hochwasserrückhaltesystem zur Minderung von Schadensereignissen auf der Gemarkung Ohlsbach
  • Schließung innerörtlicher Baulücken zur Schaffung von Wohnbauflächen
  • Einbeziehung von derzeit noch nicht bebaubaren Grundstücken in den Innenbereich
  • Prüfung der Einbeziehung von Außenbereichsflächen, die bis zum 31.12.2019 im beschleunigten Verfahren zu Wohnbauflächen entwickelt werden können (§13b BauGB)
http://www.ohlsbach.de/de/leben-wohnen/baugebiete/bebauungsplanverfahren-und-baugebietsentwicklung/