Impressum
Kontakt und Verantwortung:
Verantwortlich für diese Seiten i.S.d. § 6 TDG / § 6 MDSTV:
Gemeinde Ohlsbach
Hauptstraße 33
77797 Ohlsbach
Telefon: (49)-(0)7803/9699-0
Telefax: (49)-(0)7803/9699-25
E-Mail: gemeinde@ohlsbach.de
Ust.-Id.-Nr. DE 142 583 707, Steuer-Nr. 14049 / 20801
Die Gemeinde Ohlsbach ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch Bürgermeister Horst Wimmer, Hauptstraße 33, 77797 Ohlsbach
Haftungsausschluss:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Gemeinde Ohlsbach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Ohlsbach, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Ohlsbach kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Ohlsbach behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Querverweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Ohlsbach liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeinde Ohlsbach von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gemeinde Ohlsbach erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Gemeinde Ohlsbach keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gemeinde Ohlsbach evtl. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Gemeinde Ohlsbach ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Angebote zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Personenbezogene Daten werden nur mit Wissen und Einwilligung des Nutzers erhoben. Auf Antrag erhält der Nutzer unentgeltlich Auskunft zu den über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten. Kontakt: gemeinde@ohlsbach.de
Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 und § 10 Absatz 3 MDStV:
Bürgermeister Horst Wimmer, Hauptstraße 33, 77797 Ohlsbach, E-Mail: gemeinde@ohlsbach.de
Übermittlung von elektronischen Daten an die Gemeinde Ohlsbach
(Zugangsöffnung nach § 3 Abs. 1 VwWfG)
Soweit die Gemeinde Ohlsbach im Rahmen des Dienstes www.ohlsbach.de ausdrücklich die Möglichkeit anbietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Gemeinde auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Gemeinde Ohlsbach kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Einsicht der übermittelten Daten/Erklärungen durch unbefugte Dritte und deren Unverfälschtheit momentan noch nicht gewährleisten. Wegen fehlender technischer Infrastruktur für die Handhabung von E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet das Landratsamt Ortenaukreis diesen Zugang derzeit noch nicht an.
Copyright 2007 Gemeinde Ohlsbach
für den gesamten Internetauftritt der Gemeinde Ohlsbach
|